Die SPD macht bei Steinmeiers Nachfolge keinen Rückzieher: Im Schloss Bellevue soll endlich eine Frau einziehen. Fraktionsmanager Dirk Wiese zog in der Augsburger Allgemeinen die rote Linie nach und konterte damit die Union, die sich via Thorsten Frei noch nicht auf ein Casting festlegen will; gesucht werde eine Kandidatin mit Trust-Faktor, klarer Ansprache und der Fähigkeit, in krisenmüden Zeiten Zuversicht zu senden. Einen Namen liefert die Partei bewusst noch nicht, was politisch klug wirkt und zugleich zeigt, wie sehr dieses Personalpaket zwischen Symbolpolitik, Repräsentationsanspruch und Koalitionsarithmetik austariert werden muss. Parallel warf Hubert Aiwanger Ilse Aigner als bürgerliche Option aus Bayern in den Ring, ein Move mit föderalem Sound und CSU-Branding, der die Debatte schon jetzt in den Vorwahlmodus schaltet. Entscheidend wird am Ende nicht nur das Kandidatinnenprofil sein, sondern auch die Machtmatrix der Bundesversammlung am 30. Januar, deren Kräfteverhältnis durch die Landtagswahlen im September noch einmal kräftig durchgerüttelt werden kann.
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Die SPD besteht bei der Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier weiterhin auf der Nominierung einer Frau. »Es ist höchste Zeit für eine Frau im Amt als Bundespräsidentin«, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, der Augsburger Allgemeinen. Damit bekräftigte er die Haltung der SPD auch mit Blick auf die Union, deren Fraktionschef Thorsten Frei sich zuletzt gegen eine Vorfestlegung der Koalitionsparteien ausgesprochen hatte.
Die SPD habe klare Vorstellungen vom Profil einer möglichen Kandidatin, sagte Wiese. Sie solle parteiübergreifend Vertrauen genießen, verständlich kommunizieren und den Menschen in schwierigen Zeiten Zuversicht und Zusammenhalt vermitteln können. Auf einen konkreten Namen wolle sich die Partei noch nicht festlegen. Eine politische Vergangenheit sei kein Ausschlusskriterium, aber auch keine Voraussetzung.
Aiwanger bringt Ilse Aigner ins Gespräch
Unterdessen signalisierte Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger Unterstützung für eine mögliche Kandidatur der bayerischen Landtagspräsidentin und CSU-Politikerin Ilse Aigner. »Einer aussichtsreichen bürgerlichen Kandidatur aus Bayern stehen wir positiv gegenüber«, sagte Aiwanger der Zeitung. Aigners Name war zuletzt mehrfach als mögliche Nachfolgerin Steinmeiers genannt worden.
Steinmeiers zweite Amtszeit endet im Frühjahr 2027. Nach zwei Amtszeiten kann er nicht erneut kandidieren. Die Bundesversammlung soll am 30. Januar kommenden Jahres über seine Nachfolge entscheiden. Der
Bundesversammlung gehören die 630
Abgeordneten des Bundestages an sowie eine gleiche Anzahl von
Mitgliedern, die von den Landtagen bestimmt werden. Daher wird auch der
Ausgang der drei Landtagswahlen im September die genaue Sitzverteilung
in der Bundesversammlung beeinflussen.